Recht und Gesetz - Themen rund um Cannabis und mehr
Hier auf dieser Seite findest du eine Übersicht aller Textbeiträge aus der Rubrik Recht und Gesetz.
Themen
Themenübersicht – Aktuelles rund um
- Cannabisgesetz – KCanG / MedCanG / Nutzhanf
- Rechtliches rund um Innere Sicherheit / Verteidigung
- Wegweisende Urteile / Aktuelle Rechtssprechung
Neuster Beitrag zu Recht und Gesetz
Wegfall der Cannabisblüten Kostenerstattung durch Krankenkassen geplant
Cannabisblüten Kostenerstattung durch Krankenkassen – Wegfall geplant gemäß GKV-Beitragsstabilisierunsgesetz Referentenentwurf! Der am 15.04 von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgestellte Gesetzentwurf sieht im Zuge der geplanten Einsparmaßnahmen im Gesundheitssystem den Wegfall
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Neuster Beitrag zu Recht und Gesetz
Streichung der Erstattung von Cannabisblüten durch die Krankenkassen – Statement aus SPD-Bundestagsfraktion
Streichung der Erstattung von Cannabisblüten durch die Krankenkassen geplant. Dies wurde als eine von vielen weiteren Einsparmaßnahmen im Gesundheitssystem Ende April vom Kabinett im Rahmen des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes beschlossen. Wie schon
Alle Beiträge aus der Rubrik Recht und Gesetz
Wegfall der Cannabisblüten Kostenerstattung durch Krankenkassen geplant
Cannabisblüten Kostenerstattung durch Krankenkassen – Wegfall geplant gemäß GKV-Beitragsstabilisierunsgesetz Referentenentwurf! Der am 15.04 von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgestellte Gesetzentwurf sieht im Zuge der geplanten Einsparmaßnahmen im Gesundheitssystem den Wegfall
Cannabisgesetz Evaluation – Zweiter EKOCAN Zwischenbericht zieht positive Bilanz
Cannabisgesetz Evaluation – Mit der Vorstellung des zweiten EKOCAN Zwischenberichts zur wissenschaftlichen Evaluation der Entkriminalisierung bzw. Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland, zeichnet sich ein immer klareres Bild von den Folgen
BGH-Urteil zu Werbung für Cannabis auf Rezept per Telemedizin
BGH-Urteil zu Werbung für Cannabis auf Rezept per Telemedizin – In einem Verfahren gegen die Bloomwell Group wurde höchstinstanzlich entschieden, dass deren Webauftritt in der Vergangenheit gegen §10 Abs. 1
Kabinett beschließt Medizinal-Cannabisgesetz Verschärfung
Kabinett beschließt drastische Medizinal-Cannabisgesetz Verschärfung mit weitreichenden Folgen für Betroffene und Branche, sollten die Hauptforderungen des Gesetzentwurfs im parlamentarischen Verfahren nicht noch deutlich entschärft werden. Konkret geht es zum einen
Medizinalcannabisgesetz Verschärfung – Zweifel an Rechtskonformität
Derzeit steht die Frage im Raum, ob die geplante Medizinalcannabisgesetz Verschärfung gegen Grundgesetz und EU-Recht verstößt. Zweifel an der Rechtskonformität thematisierten zwei renommierte Fachanwälte in einem vor kurzem erschienenen FAZ-Gastbeitrag.Dabei
Trump kündigt Entscheidung zu Marijuana Rescheduling an
Trump kündigt bei einer Pressekonferenz zu Sicherheitsmaßnahmen in Washington D.C. eine Entscheidung an im Verfahren um ein mögliches Marijuana Rescheduling. Der US-Präsident betonte die Bedeutung von Cannabis als Medizin, verweist
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